In vielen Städten, Gemeinden und Kreisen haben die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen im Jahre 2020 begonnen.
Was macht unsere Gemeinde, unser Dorf in der Zukunft eigentlich aus? Welche Aufgaben soll unser Kreis wahrnehmen? Was erwarten Bürgerinnen und Bürger von der Kommune, konkret von sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern? Gibt es so etwas wie eine sozialdemokratische Kommunalpolitik überhaupt? Heimat – was ist das für uns?
Statt eines langatmigen Kommunalwahlprogramms haben wir uns auf 20 Thesen zur Kommunalpolitik verständigt. Damit wollen wir beschreiben, wofür die NRWSPD in den Kommunen und Kreisen steht: Was uns verbindet.
Wir machen ein Angebot an unsere Parteigliederungen, auf dieser Basis eigene Schwerpunkte zu setzen. Ob diese Thesen hinreichend sind, wie sie konkretisiert werden können, aber vor allem, was andere gesellschaftlichen Kräfte, Gruppen und Organisationen von der SPD auf kommunaler Ebene erwarten, das wollen wir in vier Konferenzen in NRW mit verschiedenen Schwerpunkten diskutieren.
Was erwarten wirtschaftliche Akteure, Unternehmen, Gewerkschaften, Startups, Handel und Handwerk, Verbraucherinnen und Verbraucher von ihrer Kommune? Welche Rahmenbedingungen müssen erfüllt sein? Was kann eine Kommune tun, um ein wirtschaftsfreundliches Klima zu erzeugen? Was erwarten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von der Kommune? Worum sollten sich SPD-Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker besonders kümmern?
Über diese und weitere Fragen wollen wir gemeinsam diskutieren am:
Samstag, 16. Februar 2019
10.00 Uhr bis 12.30 Uhr
Stadthalle Kamen
Rathausplatz 1 | 59174 Kamen
Nach einer kurzen Einführung in die kommunalpolitischen Thesen schließt sich eine offene Diskussion an mit Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und
Auf dem im September stattfindenden kommunalpolitischen Parteitag der SPD werden wir deshalb erneut diskutieren.
Jetzt liegt’s an Dir, an Euch, an Ihnen: Macht Ihr mit?
Ihr seid herzlich eingeladen.
Ihr müsst nur kommen….
Mit herzlichen Grüßen
Bernhard Daldrup MdB
Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Sören Link
Oberbürgermeister der Stadt Duisburg
Stellvertretender Vorsitzender der NRWSPD
Unsere weiteren Konferenzen in dieser Reihe werden stattfinden zu den Themen
Dieser Fonds soll dazu dienen, Klimaschutzmaßnahmen zu fördern und einen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele der Gemeinde Recke zu leisten. Insbesondere sollen die finanziellen Mittel aus dem Klimafonds für Projekte verwendet werden, die eine Reduktion des CO2-Ausstoßes und den Ausbau erneuerbarer Energien zum Ziel haben.
Circular Economy trendet! Tauschschränke für Bücher haben sich heute bereits in Recke etabliert und erfreuen sich großer Beliebtheit bei Bürgerinnen und Bürgern. Mittlerweile gibt es eine gut funktionierende Weiterentwicklung dieses nachhaltigen Gedankens, der bereits in einigen Orten und Städten (wie z.B. in Osnabrück) installiert wurde: Tauschschränke für Spielwaren.
Bisher mussten Kitas in NRW, um Musik legal nutzen zu können, Einzelverträge mit der GEMA und der VG Musikedition abschließen. Ein Pauschalvertrag würde den Kitas bürokratischen Aufwand und Kosten ersparen und gleichzeitig die Arbeit von Musikautorinnen und -autoren würdigen.
