In vielen Städten, Gemeinden und Kreisen haben die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen im Jahre 2020 begonnen.
Wie sieht die Stadt der Zukunft aus?
Was macht unsere Gemeinde, unser Dorf in der Zukunft eigentlich aus? Welche Aufgaben soll unser Kreis wahrnehmen? Was erwarten Bürgerinnen und Bürger von der Kommune, konkret von sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern? Gibt es so etwas wie eine sozialdemokratische Kommunalpolitik überhaupt? Heimat – was ist das für uns?
Wir, die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen , machen uns auf den Weg
Statt eines langatmigen Kommunalwahlprogramms haben wir uns auf 20 Thesen zur Kommunalpolitik verständigt. Damit wollen wir beschreiben, wofür die NRWSPD in den Kommunen und Kreisen steht: Was uns verbindet.
Wir machen ein Angebot an unsere Parteigliederungen, auf dieser Basis eigene Schwerpunkte zu setzen. Ob diese Thesen hinreichend sind, wie sie konkretisiert werden können, aber vor allem, was andere gesellschaftlichen Kräfte, Gruppen und Organisationen von der SPD auf kommunaler Ebene erwarten, das wollen wir in vier Konferenzen in NRW mit verschiedenen Schwerpunkten diskutieren.
Die erste dieser Konferenzen wird sich mit der wirtschaftlichen Entwicklung der Kommunen befassen
Was erwarten wirtschaftliche Akteure, Unternehmen, Gewerkschaften, Startups, Handel und Handwerk, Verbraucherinnen und Verbraucher von ihrer Kommune? Welche Rahmenbedingungen müssen erfüllt sein? Was kann eine Kommune tun, um ein wirtschaftsfreundliches Klima zu erzeugen? Was erwarten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von der Kommune? Worum sollten sich SPD-Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker besonders kümmern?
Über diese und weitere Fragen wollen wir gemeinsam diskutieren am:
Samstag, 16. Februar 2019
10.00 Uhr bis 12.30 Uhr
Stadthalle Kamen
Rathausplatz 1 | 59174 Kamen
Nach einer kurzen Einführung in die kommunalpolitischen Thesen schließt sich eine offene Diskussion an mit Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und
- Ulrich Cloos | Stadtmarketing Krefeld
- Karin Eksen | Handelsverband NRW Westfalen-Münsterland e.V.
- Christian König | Arbeitsagentur Ahlen-Münster
- Jörg Mährle | DGB Köln
- Wolfgang Schuldzinski | Verbraucherzentrale NRW
- Frank Tischner | Kreishandwerkerschaft Steinfurt-Warendorf
- Thomas Westphal | Wirtschaftsförderung der Stadt Dortmund
Was ist das Ziel der Veranstaltung?
- Besser miteinander als übereinander
Mit der Veranstaltung wollen wir die Meinungen verschiedener Akteure erfahren, Positionen diskutieren und einbeziehen, Herausforderungen kennenlernen.
- Besser vor Ort
Mit der Veranstaltung wollen wir Beispiel geben. Wie kann ein Programmprozess vor Ort gestaltet werden? Was kann die SPD vor Ort tun, um sich für die Zukunft ihrer Gemeinde aufzustellen?
- Besser unterscheidbar
Wir haben unsere Zukunftsthesen zur Kommunalpolitik erarbeitet und auf unserem Parteitag 2018 beschlossen. Auf dieser Grundlage gehen wir in die Kommunalwahl. Teil dieses Weges ist die Debatte der Inhalte mit „der Gesellschaft“, also mit Menschen, Gruppen, Organisationen, die nicht in der SPD sind, aber für die Zukunftsentwicklung unserer Gesellschaft von großer Bedeutung.
Auf dem im September stattfindenden kommunalpolitischen Parteitag der SPD werden wir deshalb erneut diskutieren.
Jetzt liegt’s an Dir, an Euch, an Ihnen: Macht Ihr mit?
Ihr seid herzlich eingeladen.
Ihr müsst nur kommen….
Mit herzlichen Grüßen
Bernhard Daldrup MdB
Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Sören Link
Oberbürgermeister der Stadt Duisburg
Stellvertretender Vorsitzender der NRWSPD
P.S.:
Unsere weiteren Konferenzen in dieser Reihe werden stattfinden zu den Themen
- Mobilität und (Verkehrs-)Infrastruktur– 30. März 2019 | Region Niederrhein
- Wohnen– Termin steht noch nicht fest | Region Mittelrhein
- Soziales – 30. März 2019 | Region OWL