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|  | |  Michael Groschek, NRW Generalsekretär
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Wir haben die Studiengebühren abgeschafft und den Ausbau bei der U3-Betreuung vorangetrieben. Wir sorgen dafür, dass die Städte und Gemeinden ihre finanzielle Handlungsfähigkeit zurückgewinnen. Wir haben einen historischen Schulkonsens auf den Weg gebracht. NRW ist dank uns wieder das Mitbestimmungsland Nummer Eins. Wir haben als erstes Flächenland ein Integrationsgesetz und ein modernes Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht. Wir packen die Energiewende an und stehen für eine ökologische Industriepolitik.
Diese erfolgreiche Arbeit der rot-grünen Koalition wollen wir fortsetzen. Unsere Prioritäten sind klar: Wir investieren in Kinder, Bildung und Vorbeugung und damit in eine gutes Zukunft unseres Landes. Die SPD in Nordrhein-Westfalen ist einig und entschlossen. Wir sind gut gerüstet für die kommenden Wahlkampf-Auseinandersetzungen und haben die Trümpfe in der Hand: Die Bilanz unserer Regierung kann sich sehen lassen, wir haben das beste inhaltliche Programm und wir haben mit unserer Landesvorsitzenden Hannelore Kraft eine herausragende Persönlichkeit an der Spitze des Landes.
Wir haben in den letzten 20 Monaten unser Land gemeinsam nach vorn gebracht. Darauf können wir stolz sein. Nun stellen wir uns voller Zuversicht dem Votum der Wählerinnen und Wähler. Wir wollen und wir werden die Wahl gewinnen.
Packen wir's an!
März 2012
Das Land unterstützt mit knapp 160 Millionen Euro den Kita-Ausbau in NRW
Die SPD-geführte Landesregierung setzt den mit dem Landesprogramm für den Kita-Ausbau eingeschlagenen Weg konsequent fort
Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz für die U3-Betreuung in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege zum 1. August 2013 rückt immer näher. Dies bedeutet für alle Beteiligten eine enorme Herausforderung. Mit dem Haushaltsentwurf 2012 des Landes erhöht die Landesregierung deshalb die Planungs- und Finanzierungssicherheit für den Ausbau von Kitaplätzen für die Unterdreijährigen in den Städten- und Gemeinden.
In den Jahren 2012 und 2013 können die Kommunen mit insgesamt rund 160 Mio. Euro aus Landes- und Bundesmitteln rechnen, so die Auskunft des zuständigen Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport. Die SPD-geführte Landesregierung setzt damit den mit dem Landesprogramm für den Kita-Ausbau eingeschlagenen Weg konsequent fort.
Mit der Verabschiedung des neuen Haushalts im März stehen den Jugendämtern zunächst für 2012 Landesmittel in Höhe von 40 Millionen Euro zur Verfügung. Für das Jahr 2013 gibt das Land eine verbindliche Zusage über weitere 45 Millionen Euro, so dass auch damit verlässlich geplant werden kann. Darüber hinaus hat die rot-grüne Landesregierung die Weitergabe von 75 Millionen Euro aus Bundesmitteln an alle Kommunen auf den Weg gebracht.
Dezember 2011
Wohnortnahes Grundschulangebot soll gesichert werden
Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) hat vorgestern ein Konzept zur Sicherung eines qualitativ hochwertigen und wohnortnahen Grundschulangebotes in Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Für die SPD-Landtagsfraktion begrüßte Renate Hendricks MdL die schnelle Umsetzung der Beschlüsse des Landtages, die unter dem Motto "Kurze Beine - kurze Wege" stehen und den Kommunen eine verlässliche Planung zum Schuljahr 2013/2014 ermöglichen sollen.
Ziel des Konzeptes ist es, pädagogisch sinnvolle sowie schulorganisatorisch machbare Schulangebote auf der einen und eine wohnungsnahe Schulversorgung auf der anderen Seite zu verbinden und zugleich zu einer gerechteren Klassenbildung auf der Basis insgesamt kleinerer Klassen zu kommen.
Der Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt das vorgelegte Konzept der NRW-Landesregierung. „Angesichts stetig rückläufiger Schülerzahlen ist der bisherige rechtliche Rahmen keine tragfähige Grundlage mehr für die Schulentwicklungsplanung im ländlichen Raum“, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Dr. Bernd Jürgen Schneider heute in Düsseldorf.
Im Interesse einer wohnortnahen Schulversorgung sei der Ansatz des Konzepts sinnvoll, dass zukünftig einzügige Grundschulen mit mindestens 92 Schülerinnen und Schülern als eigenständige Schulen fortgeführt werden können. „Wir werden dieses komplexe Konzept intensiv prüfen und beraten“, kündigte Schneider an. Hervorzuheben sei jedoch, dass sich das Land offensichtlich Gedanken gemacht habe, wie man den besonderen Bedürfnissen kleinerer Städte und Gemeinden Rechnung tragen könne.
Allerdings sei der Übergang auf ein neues System für einige Schulträger sicherlich auch mit Schwierigkeiten verbunden, so Schneider. Deshalb müssten in jedem Fall geeignete Übergangsvorschriften erlassen sowie Härtefallregelungen für Einzelfälle getroffen werden.
Oktober 2011
Das Wintersemester hat an allen Universitäten und Hochschulen in NRW begonnen – und zwar gebührenfrei.
Die NRW Jusos haben vehement dafür gekämpft, dass jede und jeder unabhängig vom Geldbeutel der Eltern studieren kann. Gemeinsam mit der SPD haben sie die Studiengebühren abgeschafft.
Das wollen sie feiern und sich bei allen bedanken, die mitgekämpft haben.
Zu diesem Zweck gibt es zwei neue Postkarten im NRW Jusos Shop, die die Freude über die Abschaffung der Studiengebühren auf den Punkt bringen:
„Wie geil ist das denn“ und
„Schöne Grüße aus dem Bildungsland NRW“
Juni 11
Doppelter Abiturjahrgang 2013
Aktuelle Informationen zur Entwicklung der Studienberechtigtenzahlen
2013 werden aufgrund des doppelten Abiturjahrgangs sowie der Abschaffung der Wehr- und Zivildienstpflicht mehr Studienberechtigte die Schulen verlassen als je zuvor. Viele, die dann ihr Abitur machen, sind besorgt: Wird es genug Studienplätze für alle geben? Der Ausbau des Studienangebotes und die Verbesserung der Studiensituation an den Hochschulen hat daher aktuell und auch in den nächsten Jahren Priorität - geschnürt in ein ganzes Bündel von Einzelmaßnahmen aus allen zuständigen Ministerien
"Wir wollen, dass mehr junge Leute an die Hochschule kommen. Alle sind willkommen", erklärt Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. "Das ist ein großer Kraftakt für unser Land, aber wir sind gut vorbereitet. Von den voraussichtlich 179.000 Studienberechtigten im Jahr 2013 werden nicht alle sofort an die Hochschulen gehen. Wir rechnen damit, dass im Jahr 2013 111.000 junge Menschen ein Studium in NRW aufnehmen - rund 19.000 mehr als 2012".
Februar 2011
Die Studiengebühren in NRW sind abgeschafft!
Wir haben Wort gehalten. Zum kommenden Wintersemester werden die von CDU und FDP eingeführten Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen wieder abgeschafft. Die SPD-geführte Landesregierung hat damit eines ihrer zentralen Wahlkampfversprechen eingelöst. Wir sorgen für mehr Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit in NRW.
Wir haben immer gesagt: Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Eine gute Bildung und Ausbildung junger Menschen ist die zentrale Voraussetzung zu Teilhabe und gesellschaftlicher Integration. Indem wir alle Talente fördern, sichern wir auch den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen.
Trotz der Abschaffung der Studiengebühren, müssen unsere Hochschulen gut ausgestattet sein. Deshalb werden sie auf der Basis des Gebührenaufkommens aus dem Jahre 2009 eine Kompensation von zunächst mindestens 249 Millionen Euro pro Jahr erhalten. Wir stärken darüber hinaus die Mitbestimmung der Studierenden bei der Verwendung der Mittel für die Verbesserung der Qualität von Studium und Lehre.
Die Abschaffung der Studiengebühren stellt einen echten Paradigmenwechsel in der Landespolitik dar. Aber wir wollen noch mehr erreichen. Langfristig muss Bildung gebührenfrei sein – vom Kindergarten bis zur Hochschule. Bessere Investitionen in die Zukunft unseres Landes gibt es nicht.
Und dann noch auf der Seite der Landes-SPD nachschauen:
Links:
Landes-SPD
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